Das JUREX-Programm

Diese Lektüre soll Juristen davon überzeugen, dass allein das Programm JUREX die Reform unserer noch rein verbal geprägten Jurisprudenz zu einer exakten und bürgerfreundlichen Rechtswissenschaft ermöglicht. JUREX ist in PASCAL geschrieben und hat einen Umfang von bescheidenen 740 Kilobytes. Es ist auf einem Laptop in allen Versionen des WINDOWS-Betriebssystems ablauffähig.

Der Jurist kann das Programm JUREX für drei Zwecke verwenden:

1. Der Jurist führt auf einem Laptop mit dem Programm und einer geeigneten Dokumentation von Rechtssätzen einen Dialog als seinem juristischen Gesprächspartner. Er wird dadurch unter unten dargestellten Voraussetzungen weltweit erstmals befähigt, Rechtsfälle aus beliebigen Rechtsgebieten beliebiger Staaten exakt und schneller zu lösen als dies einem ohne Computerunterstützung arbeitenden Juristen möglich ist.

2.Der Spezialist eines Rechtsgebietes kann mit JUREX anzuwendende Rechtssätze in Dateien so dokumentieren, dass eine Falllösung zu 1. mit diesen Rechtssätzen möglich wird.

3. Der im Gesetzgebungsverfahren tätige Jurist wird erstmals befähigt, seinen Entwurf mit Computerunterstützung auf Fehlerfreiheit weitaus genauer zu testen als der heute auf den "Schreibtischtest" angewiesene Gesetzgebungsjurist es vermag.

Das Programm JUREX ist eine sehr spezielle Form juristischer Expertensysteme. Es ist aus um 1986 angestellten Überlegungen und mit Unterstützung der Rechtsinformatiker Herbert Fiedler (Uni Bonn), Thomas Gordon (Birlinghoven, Berlin), Dieter Suhr (Uni Augsburg), Maximilian Herberger (Uni Saarbrücken) entstanden. Im Jahre 2005 wurde dem Verfasser für eine Frühform des Programmes der hoch dotierte Dieter Meurer Förderpreis des Deutschen EDV-Gerichtstages und der iuris-GmbH verliehen. Schon damals bezeichnete der auf juristische Expertensysteme sppezialisierte Professor Gordon JUREX als eines der beiden weltbesten juristischen Expertensysteme.

Die Gründe für die aktuelle Bedeutung des JUREX-Programmes beruhen auf zwei Umständen:

Das Recht leidet seit seinen Anfängen an der Ungenauigkeit der rein verbalen Darstellungsform seiner Rechtssätze in Büchern und Datenbanken. Deshalb sind 53 Prozent der Richter und Staatsanwälte zu dem Eingeständnis bereit, dass ihre Entscheidungen bei gleichem Sachverhalt von einander abweichen. U. a. deshalb meinen 78 Prozent, dass es zu lange dauert, bis sie zu einer Entscheidung gelangen. Man hat zur Abhilfe verschiedenste Auslegungsmethoden entwickelt. Wissenschaftlich akzeptabel wären diese Methoden aber nur, wenn sie jeden Juristen zwingend zu dem gleichen Auslegungsergebnis führen würden. Heute herrscht dagegen hinsichtich vieler Rechtssätze Meinungsvielfalt. Die Hilflosigkeit gegenüber der rein verbalen Rechtsfindung beschränkt sich nicht auf Deutschland. In den USA gibt man offen zu, dass mit rein verbalen Formulierungen in den Gesetzen keine Rechtssicherheit zu schaffen ist. Einen Ausweg wissen aber auch die amerikanischen Juristen nicht.

Für die Anwendung des JUREX ist eine exakte Methode der Darstellung des Rechtssatzes gefunden worden, indem dieser erstmals zutreffend definiert wird. Bisher gehen die deutschen Juristen davon aus, dass der Rechtssatz nur aus Rechtsfolge und Tatbestand bestehe und mit dem verbalen Gesetzestext identisch sei (so Karl Larenz, Methodenlehre der Rechtswissenschaft, 1999, S. 232, 234; Olaf Muthorst, Grundlagen der Rechtswissenschaft 2011 S. 60). Diese Definition ist unzulänglich, weil sie nicht berücksichtigt, dass ein Rechtssatz immer mehrere Tatbetandsmerkmale umfasst. Die JUREX zugrunde liegende Definition lautet deshalb: Der Rechtssatz ist ein abstraktes Gebilde, das aus Rechtsfolge, den Tatbestandsmerkmalen und deren genauer mathematischer Verknüpfung besteht. Der Tatbestand einer Rechtsvorschrift enthält nun einmal mehrere Tatbestandsvoraussetzungen und diese stehen logisch zwingend in einem bestimmten mathematischen Verhältnis der Boolschen Algebra oder der Arithmetik zueinander. Man kann den Rechtssatz also rein verbal und damit oft ungenau als Gesetzestext ausdrücken. Man kann ihn aber auch exakt an Hand der oben genannten Merkmale beschreiben und erhält so ein mathematisch genaues Ergebnis. Das ist mit JUREX in vielen tausend Fällen immer erfolgreich erprobt worden. In die Verknüpfung können eingehen: Je ein Zeichen für jede der bis zu 16 Tatbestandsvoraussetzungen (den Operanden), Operatoren der boolschen Algebra, Vergleichsoperatoren, arithmetische Operatoren, Trenner und Klammern.

Die Berechnung des Ergebnisses der Verknüpfung ist ein hochkomplexer Vorgang, weil die Verknüpfung in Tausenden von nach Rechtssatz verschiedenen Varianten auftreten kann. Ihre Berechnung durchläuft etwa 40 Seiten Programmcode, der sich auch auf erst in jüngerer Zeit entwickelte mathematische Verfahren stützt. Die fehlerfreie Berücksichtigung dieser Vielfalt hat Jahre an Programmierarbeit gekostet. Die Berechnung wird je Rechtssatz aber in Bruchteilen von Sekunden vollzogen. Das Ergebnis ist bei jedem Rechtssatz durch Nachrechnen kontrollierbar.

Das hat folgende Konsequenzen: Aus der rein verbalen Jurisprudenz, einer ungenauen Kunstlehre (vgl. JZ: "Artibus ingenuis") wird eine exakte Rechtswissenschaft. Die exakte Beschreibung des Rechtssatzes an Hand der Rechtsfolge, der Tatbestandsmerkmale und deren mathematischer Verknüpfung beseitigt alle Auslegungsprobleme. Es ist im Regelfall nicht mehr der Beurteilung des Rechtsanwenders überlassen, wie er einen rein verbalen Text eines Rechtssatzes auslegt. Wenn die Darstellungsform des Rechtssatzes mit Rechtsfolge, Tatbestandsvoraussetungen und Verknüpfung feststeht, ist er auf einen ganz bestimmten Inhalt des Rechtssatzes festgelegt. Die erheblichen volkswirtschaftlichen Schäden, die durch die unterschiedliche und langwierige Auslegung rein verbal formulierter Gesetze entstehen, lassen sich vermeiden. Die Verarbeitung des Rechtssatzes wird zudem weit schneller.

Wie der Aufbau von Rechtssätzen mit JUREX und ihrer mathematischen Verknüpfungen aussieht, sei hier nur sehr kurz dargestellt: Im Beispielsfall von nur zwei Tatbestandsvoraussetzungen A und B können diese so veknüpft sein, dass z. B. A und B (AUB) A oder B (AVB) A und nicht B (AUNB) oder nicht A und B (NAUB) oder Betrag A größer Betrag B (A) die Rechtsfolge ergeben.

Der gesamte Rechtssatz sieht im Beipiel des § 823 bs. 1 BGB wie folgt aus:

Rechtsfolge: Anspruch auf Schadensersatz aus § 823 Abs. 1 BGB ist entstanden

Verknüpfung: AUBUCUDUEUFUGUNH

Voraussetzungen:

A Verletzung eines absoluten Rechts

B Des Anspruchstellers

C Durch ein Handeln des Anspruchsgegners

(Tun oder Unterlassen)

D Rechtswidrigkeit

(des Handelns des Anspruchgegners)

E Verschulden

(des Anspruchsgegners)

F Durch die Rechtsverletzung wurde ein Schaden beim Anspruchsteller verursacht

G Ursachenzusammenhang zwischen A und F

H Anspruch durch Sondervorschrift ausgeschlossen

Zu einem Rechtssatz gibt es also zwei Ausdrucksformen: Die eben geschilderte genaue Ausdrucksform und eine möglicherweise ungenaue Ausdrucksform durch die verbale Ausdrucksweise im Gesetzestext.

Auch der Schritt vom übergeordneten Rechtssatz zu dem eines seiner Tatbestandsmerkmale erläuternden untergeordneten Rechtssatz erfolgt durch Aufsuchen von dessen Rechtsfolge im Wege der binären Suche blitzschnell. Ein konventionell arbeitender Jurist muss dagegen auswendig lernen oder zeitraubend in Kommentaren oder juristischen Datenbanken suchen, wo er den näher erläuternden Rechtssatz wohl finden mag. Diese Zeiteinsparungen des Rechners bedeuten nicht, dass der Entscheidungsprozess des den Rechner anwendenden Juristen in gleichem Maße beschleunigt wird. An die Stelle des Selbstfinden-Müssens des Zwischenergebnisses in Büchern und Datenbanken tritt der Zeitaufwand für die kritische Prüfung des vom Rechner präsentierten Zwischenergebnisses. Die Dauer dieser Prüfung hängt entsheidend von Vorwissen und Intelligenz des Juristen ab. Der Rechner macht es dem Juristen jedoch leichter, auch auf Rechtsgebieten zu arbeiten, auf denen er nicht Spezialist ist.

JUREX bietet weitere Merkmale, die seine Alleinstellung gegenüber den anderen etwa 120 juristischen Expertensystemen, den Programmen des Legal Tech, oder in neuronalen Netzen begründen:

Die mit Legal Tech oft gemeinte Berechnung von Endrechtsfolgen durch Programmierung hat ihre Berechtigung da, wo sie gleichzeitg für ganze Gruppen von Personen erfolgt(Beipiele: Berechnung der Einkommensteuer, der Sozialrente oder des Arbeitslohns). Sie setzt - wie die historische Erfahrungen zeigt, aber voraus, dass für alle Fallgruppen das Ergebnis maschinell berechnet und auf seine Angemessenheit überprüft wurde. Für die Berechnung beliebiger Endrechtsfolgen im Einzelfall eignet sich Legal Tech schon deshalb nicht, weil für jedes Rechtgebiet ein gesondertes Programm geschrieben werden müsste. Die Handhabung einer Vielzahl solcher Programme würde den Anwender weit schwerer belasten als die Handhabung nur des JUREX-Programmes. Die Erstellung solcher Programme durch Programmierung ist zudem weit aufwändiger als wenn der Jurist, ohne zu programmieren, für JUREX Dokumente erstellen kann. Bei der Berechnung von Endrechtsfolgen durch Programmierung werden zudem die Ergebnisse der Zwischenschritte zur Falllösung in der Regel nicht mit ausgegeben und also nicht kontrollierbar gemacht (Black-Box Effekt). Eben die Kontrollierbarkeit der Zwischenschritte fordert aber der das Programm anwendende Jurist zu Recht. JUREX mach das Ergebnis jeden Zwischenschrittes sichtbar.

Das neuronale Netz folgert wie der Mensch wortabhängig, Die verbale Darstellung bewegt sich also ausserhalb der durch Experimente oder Mathematik gekenzeichneten exakten Wissenschaft. Es kann deshalb auch nicht juristisch exakt arbeiten. In Wahrheit bildet der Jurist durch "Auslegung" des rein verbalen Gesetzestextes selbst Rechtssätze, die er dann auf den Fall anwendet. Das neuronale Netz ahmt ihn dabei nach. Als Hilfsmittel des Gesetzgebungsjuristen mag das neuronale Netz insofern beitragen, als es ihm in der Vergangenheit vorgekommene Fälle oder auch Gestaltungsvorschläge durch Auswertung von Presseberichten oder auch von juristischen Datenbanken liefert. Es bedarf jedoch des Judizes des Gesetzgebungsjuristen, ob er solche Vorschläge in seinen Gesetzesentwurf übernimmt.

Ein entscheidend wichtiger Vorteil des JUREX ist, dass in dem Programm keine in Programmcode transformierten Rechtssätze enthalten sind. Nur so kann aus der Unmenge der Rechtssätze beliebiges Recht von JUREX verarbeitet werden. Es werden in den Ordner, in dem das JUREX-Programm steht, einfach Dokumentationen beliebiger Rechtsgebiete eingeschoben, und so kann jedes beliebige Rechtsgebiet von JUREX ausgewertet werden.

Die von JUREX verarbeiteten Rechtssätze können in jeder im ASCII-Code darstellbaren Sprache, also in vielen Weltsprachen dargestellt sein. Das ergibt sich daraus, dass JUREX nur die mathematische Verknüpfung verarbeitet, also neben den Eingaben des Benutzers zu den Operanden der Verknüpfung die Operatoren der Verknüpfung. Die Verknüpfung ist so nicht sprachabhängig. Folglich braucht das Programm - anders als sein Benutzer die im Rechtssatz enthaltenen juristischen Begriffe nicht zu kennen und ist deshalb in allen Sprachen verwendbar, die den ASCII-Code benutzen.R

JUREX ermöglicht die Verarbeitung von Rechtssätzen zum Ob einer Rechtsfolge, zu deren Betrag und zum Datum des Eintritts der Rechtsfolge. Das können etliche juristische Expertensysteme nicht. Sie sind, da z. B. auch das Datum der Verjährung oder einer Ausschlussfrist berechenbar sein muss, nicht allgemein verwendbar.

Weitere Vorteile des JUREX liegen in der Folge der Abarbeitung der Rechtssätze.

- Durch ein System von Registern wird dem Benutzer ermöglicht, diejenigen Endrechtsfolgen zu finden, die er für die Falllösung sucht. Das kann die herkömmliche Jurisprudenz nicht.

- Fast jede Lösung eines rechtlichen Falles besteht aus der Lösung mehrerer Rechtssätze. Ein Schritt von Rechtssatz zu Rechtssatz besteht darin, dass eine Voraussetzung, die bei der Lösung des Obersatzes unklar geblieben ist, Anlass gibt, einen Unterrechtssatz zu suchen, dessen Rechtsfolge dem unklaren Tatbestandsmerkmal des ihm übergeordneten Rechtssatzes entspricht. JUREX erreicht dies, indem es zu jeder Wissensbasis ein Verzeichnis der Rechtsfolgen bildet, in welchem die Rechtsfolge des Unterrechtssatzes im Wege der binären Suche blitzschnell gefunden wird. Der Jurist, der den Unterrechtssatz mit dieser Rechtsfolge suchen muss, ist entweder auf sein Gedächtnis oder auf Kommentare oder juristische Datenbanken angewiesen und vertut seine Zeit mit dieser Suche. Das von JUREX benutzte Verfahren lehnt sich an die Reine Rechtslehre des österreichischen Rechtslehrers Hans Kelsen an, die auch Unterrechtssätze benutzt, um den jeweiligen Oberrechtssatz zu erläutern.

- Ist mit JUREX jede Voraussetzung und jede Untervoraussetzung der Endrechtsfolge beantwortet worden, muss zum jeweils übergeordneten Rechtssatz zurückverzweigt werden. Dieser komplexe Rückweg wird mit dem Expertensystem-Algorithmus der Informatik bewältigt. Der konventionell arbeitende Jurist hat dafür keine geeignete Methode und improvisiert hier.

- Hat JUREX das Ergebnis des Rechtssatzes gefunden, gibt es dem Benutzer die Möglichkeit, die Falllösung entweder im Urteilsstil oder im Gutachtenstil auszugeben. Bei der Ausgabe im Urteilsstil kann der Jurist, gestützt auf die ausgegebenen Texte, sein Urteil abzudiktieren. Bei der Ausgabe im Gutachtenstil kann er seine bisherige Recherche archivieren und zu anderer Zeit zurückrufen. Er kann die Recherche nach dem Rückruf zu Ende führen Er kann im früheren Dialog gemachte Fehler verbessern. Er kann, wenn er zu leichtfertig eine Tatbestandsvoraussetzung beantwortet hat, die Untersuchung zu ihr vertiefen, ohne seinen Gutachtenaufbau zu beeinträchtigen.

JUREX bietet ferner die Möglichkeit, wie in einer juristischen Datenbank mit Hilfe von Suchbegriffen entweder eine Endrechtsfolge zu suchen, auf Grund deren er einen Fall entscheiden will, oder auch alle Vorkommen eines Rechtsbegriffs in bis zu 25 Wissensbasen zu suchen. Der Vorteil gegenüber der juristischen Datenbank liegt darin, dass nur in als richtig dokumentierten Rechtssätzen gesucht wird und nicht in einer auf eine Richtigkeit nicht geprüften Agglomeration von möglicherweise einander widersprechenden Entscheidungen.

Hier eine Übersicht über die Verwendungsmöglichkeiten des JUREX.

Wenn mehrere große Rechtsgebiete für JUREX dokumentiert sind, wird der Laptop zusammen mit JUREX zwangsläufig zum "Handy des Juristen". Der Jurist löst dann auf diesem "Handy" je nach Schwierigkeitsgrad den Fall in kürzester Zeit und lässt sich die Lösung auf dem Bildschirm oder gedruckt ausgeben. Es ist zweckmäßig, bei einer offiziösen Dokumentation des Rechts die Auffassung des jeweiligen Oberen Bundesgerichts zugrunde zu legen. Entsprechend dessen Rechtsauffassung wird dann der Fall gelöst. In dem jeweiligen Dokument über einen Rechtssatz sind die Begründungen für dessen Auffassung und die in Lehrbüchern und Kommentaren auffindbaren Gegenauffassungen samt Fundstellen wiedergegeben. Diesen Hinweisen kann der Jurist in Bibliotheken und juristischen Datenbanken nachgehen, wenn die rechtliche Komplexität des Falles es erfordert. JUREX ist so das richtige Mittel zur Lösung einfacher Fälle und das richtige Mittel zum zügigen Einstieg in schwierige Problemfälle. Geht man von einer Speicherkapazität des Laptops von einer Milliarde Zeichen aus, kann das ganze für den Juristen relevante Recht darauf gespeichert werden. Eine einfache Methodik der Fallösung mit JUREX dürfte sich kursusmäßig in etwa 4 Stunden erlernen lassen.

Die Nutzung des JUREX lässt sogar mit Hilfe des Internets noch verbessern: Steht dem Juristen eine Wissensbais auf seinem Rechner nicht zur Verfügung, könnte für ihn die Wissensbasis aus dem Internet binnen Sekunden abrufbar gemacht werden. Der Verfasser hat diese Möglichkeit bis vor Kurzem angeboten. Ein solches Internetangebot würde sich etwa für einen Verlag gegen Entgelt lohnen, zumal das dokumentierte Wissen anders als Bücher binnen Tagen aktuell gehalten werden kann.

Für die unmittelbare Zukunft dürfte eher ein allmähliches Austesten des JUREX in Pilotprojekten angebracht sein.

Pilotprojekte könnten dazu dienen, auf besonders missglückt geregelten Rechtsgebieten (z. B. im Reiserecht) schneller zu Entscheidungen zu kommen.

Obere Bundesgerichte könnten JUREX benutzen

- um die Übereinstimmung des Lösungsvorschlags des Berichterstatters mit der dokumentierten Rechtsprechung des Senats zu überprüfen

- um die juristische Öffentlichkeit über die Rechtsprechung des Senats detailliert zu informieren

- um einem Novizen im Spruchkörper die schnelle Einarbeitung in das Spezialgebiet, für das der Spruchkörper zuständig ist, zu ermöglichen.

Pilotprojekte könnten Nichtjuristen, die in der öffentlichen Verwaltung, als Rechtspfleger oder Versicherungsangestellte über Rechtsfragen zu entscheiden haben, ersparen, die rechtlichen Grundlagen ihrer Falllösungen in Handbüchern nachzuschlagen, denn die Lösung des Falles würde sich aus der Benutzung des JUREX von selbst ergeben. Da solche Entscheidungen mit JUREX archiviert werden können, wären sie für etwaige Vorgesetzte z. B. in der Versicherung kontrollierbar.

In einer Reihe von Unternehmen (z. B. Banken, Medizinbetrieben, Bauunternehmen) oder Unternehmensabteilungen (z. B. Personalabteilungen) wird zumindest bei Führungspersonal die genaue Kenntnis des die Berufsausübung regelnden Rechts vorausgesetzt. Hier lohnt es sich, das einschlägige Recht in JUREX-Wissensbasen zu dokumentieren und diese den Mitarbeitern zur Verfügung zu stellen. Besonders eine JUREX-Dokumentation für die gesamte Branche wäre hier kostengünstig zu verwirklichen.

Die oben angesprochene Eignung von JUREX, in verschiedenen Sprachen benutzt zu werden, scheint für Unternehmen vor allem der USA, die international Recht anderer Staaten möglicherweise mit Übersetzungsprogrammen zugänglich machen wollen, interessant zu sein. Der Verfasser bietet seine Unterstützung dazu an.

Hochschulen sollten prüfen, ob und ab welchem Semester sie vorbereitend auf solche Entwicklungen hochbegabten Studenten den Einstieg in JUREX-Anwendungen erleichtern wollen

Die Dokumentation mit JUREX

Die Möglichkeit, mit JUREX für die Suche mit JUREX geeignetes Recht dokumentieren zu können, wurde in das Programm aus zwei Gründen eingebaut: Auf diese Weise wird es möglich, dass viele juristiche Experten für die o. a. Zwecke dokumentieren und so für die schnelle Verbreitung der Dokumentation, z. B. zum BGB, sorgen. Aber auch dem Wissenschaftler und dem Rechsanwalt wird geholfen : Wenn er seine Rechtsauffassung als übergangen ansieht, kannn er deren Überlegenheit weit genauer und objektiver dartun, als dies durch verbale Ausführungen z. B. in Aufsätzen oder Schriftsätzen geschieht.

Die größere Genauigkeit des JUREX gegenüber der bisherigen Rechtsdarstellung erfordert auch eine höhere Qualität der Dokumentation des Rechts. Sie muss durch handschriftliche Aufzeichnung der Endrechtsfolgen eines Rechtsgebietes sowie durch Aufzeichnung von deren Unterrechtsfolgen vorbereitet werden. Die Rechtsdarstellung muss dann mit dem Programm erfasst werden. Mit der Dokumentationsfunktion des JUREX verbunden ist ein weiteres Unterprogramm, das die Kontrolle des dokumentierten Rechts in systematischen Übersichten ermöglicht und das spätere Einfügen von Rechtsprechungs- und Literaturhinweisen erleichtert. Ein anderes Unterprogramm ermöglicht,mehrere Wissensbasen zusammenzuführen oder häufig geänderte Wissensbasen platzsparend zu aktualisieren.

JUREX und Gesetzgebung

Die wegen ihrer ausschließlich verbalen Darstellung heute so ungenaue Gesetzgebung wird mit JUREX durch folgendes neue Verfahren unterstützt:

- Der zu prüfende Gesetzentwurf wird entsprechend der bisherigen Verfahrensweise der Gesetzgebungsjuristen zunächst rein verbal erfasst.

- Dieser rein verbal erfasste Entwurf wird anschließend von dessen Verfasser in ein nach JUREX-Konventionen maschinell verarbeitbares Modell aus Rechtssätzen umgesetzt.

- Mit diesem exakt gefassten Modell wird dann einer Gruppe von Rechtsfällen durchgespielt, die vom Verfasser selbst gebildet oder von Dritten erarbeitet wurden. Diese Rechtsfälle werden vom Modell zunächst nicht einwandfrei gelöst. Es treten vielmehr Fehler und Lücken auf.

- Das exakt gefasste Modell wird deshalb solange verändert bis keine Fehler und Lücken bei der Lösung der Rechtsfehler mehr auftreten. Wird dieser Vollkommenheitsgrad erreicht, ist der Gesetzentwurf fehlerfrei.

- Er wird in eine rein verbale Gesetzesfassung zurückübersetzt und wird nun dem Gesetzgebungsverfahren unterworfen.

Spätere Auslegungsstreitigkeiten hinsichtlich der Auslegung des Gesetzes in gerichtlichen Verfahren können durch Rückgriff auf das exakt gefasste Gesetzesmodell in der mathematisierten Fassung geklärt werden.

Dieses Verfahren erinnert an die Verfahrensweise eines Ingenieurs: Ein in Kraft getretenes Gesetz wirkt wie eine Maschine auf Rechtsbeziehungen ein. Ein Gesetzentwurf sollte deshalb auch wie eine Maschine als Modell ausgetestet werden, bevor das in Kraft getretene Gesetz nutzbringend oder als Schadensquelle auf die Menschheit losgelassen wird. Es ist zu berücksichtigen, dass ein Jurist beim bloßen Schreibtischtest eines Gesetzentwurfs ähnlich einem Schachspieler nicht so viele Ebenen vorausdenken kann, wie der Computer.

Mit der Modellbildung könnte zugleich eine wesentliche Verringerung des Umfangs der gesetzlichen Bestimmungen erreicht werden: Während bisher die Rechtsprechung den Zusammenhang zwischen den auf verschiedene Gesetze verstreuten Regelungen durch Auslegung herstellen muss und dadurch jede dieser Regelungen mit Auslegung umgibt, würde es bei der Neukodifizierung eines Rechtsgebietes mit JUREX erreicht werden, dass viele der sich überschneidenden Gesetze in einem Gesetz vereinigt werden. Das anlässlich der Wiedervereinigung - also vor mehr als 30 Jahren - im Einigungsvertrag zugesagte Arbeitsgesetzbuch oder ein kodifiziertes Arbeitskampfrecht wären für einen solchen Kodifizierungsversuch geeignet.

Den Weg einer modernen durch Experimente oder Mathematik gesteuerten Wissenschaft sind andere Wissenschaftler vor den Juristen gegangen - die Mediziner, die heute modernste programmgesteuerte Geräte zur Analyse von Krankheiten benutzen - die Übersetzer, deren Arbeit im Wesentlichen heute auf Computer verlagert ist - die Architekten, die zur Konstruktion durchweg gleichfalls den Computer benutzen.

JUREX hat durch die Beschreibung und Ausführbarmachung des Rechtssatzes mit Hilfe der Mathematik einen vergleichbaren Weg auch für die Modernisierung der Jurisprudenz geöffnet.

JUREX im Meinungstreit

Die juristischen Verlage und einige Juristen verschweigen seit etwa 2005 gezielt diesen Weg.

Dies scheint im Wesentlichen auf dem Wunsch nach Gewinnmaximierung zu beruhen: - Bei den Verlagen, um ihre Absatzmöglichkeiten an juristischen Büchern, juristischen Datenbanken und Seminaren im bisherigen Umfang zu erhalten - bei den rechtsberatenden Berufen, um ihr in juristischen Büchern und Auswendiglernen verstecktes "Arkanwissen" von der Allgemeinheit fernzuhalten und sich so unverzichtbarer zu machen.

Diese Verhaltensweisen sind kritikwürdig. Hier versucht eine gesellschaftlich relevante Gruppe, mit der Digitalisierung einhergehende Rationalisierungsmöglichkeiten zu ihrem eigenen Vorteil zu blockieren..

Bei weiteren Juristen mag die Angst, bei der durch JUREX beschnittenen Auslegung der Gesetze an Einfluss zu verlieren, eine Rolle spielen. Diese Erwägung geht fehl: Mit JUREX werden lediglich die grundlegenden Rechtssätze der Rechtsordnung vereinfacht und gegen verwirrende Auslegung abgesichert. Auch JUREX zeigt - indem es das Einstreuen reiner Textdokumente ermöglicht - Bereiche auf, auf denen dem Richter Raum für ein Eingehen auf durch exakte Rechtsnormen nicht mehr regelbare Lebensvielfalt gelassen wird und gelassen werden muss ( Beispiele : Treu und Glauben, Bestimmung der Leistung nach billigem Ermessen).

Die Zukunfsangst, die sich in den erwähnten gezielten Maßnahmen zur Geheimhaltung der Möglichkeiten des JUREX widerspiegelt, ist ebenso wie in anderen Bereichen der Einführung künstlicher Intelligenz unbegründet. Die Umstellung der juristischen Arbeitsweise auf das JUREX-Verfahren dürfte wegen der Notwendigkeit der Erprobung in Pilotprojekten und der sorgfältigen Rechtsdokumentation mindestens 10 - 20 Jahre in Anspruch nehmen. In dieser Zeit wird sich die Zahl der Juristen entsprechend den erst in der Zukunft entstehenden Erkenntnissen zum Bedarf anpassen. Das Lockende an der Umstellung der Jurisprudenz auf eine Rechtswissenschaft sind die anspruchsvollen beruflichen Aufgaben, die sich für dokumentierende Juristen und für Verleger ergeben. Es wird auch hochbegabte Programmierer geben, die in einer Verbesserung des JUREX-Modells ihre Zukunft sehen - so, wie Autoingenieure in der Verbesserung der ersten Motorkutsche von Benz ihre Zukunft gesehen haben.

Hinsichtlich der Ausbildung junger Juristen an JUREX ist auf Folgendes hinzuweisen:

Sie sollten schon im ersten Semester durch eine JUREX-Vorführung darüber informiert werden, dass es als Gegenbild zu der aktuellen Jurisprudenz das Modell einer modernen Rechtswissenschaft gibt, welche die herkömmlichen Arbeitsmethoden zu ergänzen geeignet ist. Eine Ausbildung in JUREX ist für Erstsemester freilich noch nicht sinnvoll, weil zur Zeit zu wenig Recht dokumentiert ist und dem Erstsemester das juristische Grundwissen fehlt, welches für eine sinnvolle Benutzung des Programmes erfordrlich ist. In höheren Semestern ist eine Ausbildung sowohl in der Falllösung mit JUREX (in gut 4 Stunden) als auch in der Dokumentation des Rechts mit JUREX (in ca. 2 Wochen) sinnvoll. Nicht erforderlich ist für die Dokumentation mit JUREX, das Programmieren zu erlernen: Legal Tech ist ausser für Batchverarbeitung ein Irrweg bei der Digitalisierung des Rechts (s. o.): JUREX setzt für die Dokumentation von Recht lediglich die Einhaltung im Handbuch beschriebener Dokumentationsregeln voraus.

Wenn Sie als wissenschaflich interessierter und verantwortungsbewusster Jurist JUREX näher kennenlernen wollen, sollten Sie wie folgt vorgehen:

Sie sollten eine e-Mail an den Verfasser senden und ihn um die kostenlose Übersendung eines Sticks mit folgenden Informationen ersuchen:

- des mehr als 100 Seiten umfassenden Benutzerhandbuchs für JUREX

- einer brutto 44 Millionen Zeichen umfassenden mit JUREX verarbeitbaren Arbeitsrechtsdokumentation, die übrigens alle 14 Tage auf den neuesten Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur gebracht wird

- einer kleineren Dokumentation des BGB, die heute unvollständig und veraltet ist, aber Ihnen vielleicht Anregungen für eine bessere Teildokumentation geben kann.

Wenn eine Gruppe von Juristen z. B. einer Universität die Arbeit mit JUREX durch eine Vorführung kritisch und kostenlos kennenlernen will, ist der Verfasser gern kostenlos zu einer solchen Vorführung bereit.

Der Verfasser steht zudem allen, die den Weg von der Jurisprudenz zu einer modernen exakten Rechtswissenschaft mitgestalten wollen, kostenlos zur Verfügung. Auch für schriftliche Kritik ist er dankbar.

Ministerialrat a. D. Uwe Hartleb, 82340 Feldafing, Franz-Eisele-Allee 2 Tel. 08158/99 79 727 uwe-hartleb@t-online.de