Das JUREX-Programm

von Ministerialrat a. D. Uwe Hartleb Badstraße 20b 82433 Bad Kohlgrub

Telefon 08845/75 76 495 e-mail uwe-hartleb@t-online.de

Programmstand: 14.9.2018

Stand der Dokumentation des Arbeitsrechts - Gesetzgebung, Literatur, Rechtsprechung: 10.9.2018

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Das Juristische Expertensystem JUREX ist ein unter allen WINDOWS-Versionen ablauffähiges Programm für die Arbeit des Juristen, für dessen Frühform dem Verfasser der Dieter-Meurer-Förderpreis 2005 vom Deutschen EDV-Gerichtstag und der juris-GmbH verliehen wurde. Es ist ein juristisches Expertensystem, in dem erstmalig Erkenntnisse der künstlichen Intelligenz realisiert wurden. Es stellt - wenn allgemein angewandt - einen wesentlichen Fortschritt für die Rechtswissenschaft dar. Die meisten Juristen kennen aber das Programm nicht oder haben noch nicht die erforderlichen Kenntnisse der Lehre vom Rechtssatz und des Programmes, um es anzuwenden.

Das Programm ermöglicht dem Juristen,

Bei der Falllösung führt der das Programm anwendende Jurist einen Dialog mit dem Computer als seinem juristischen Gesprächspartner, wobei er die Maus und bei Zahlenangaben die Tastatur einsetzt und der Rechner bei jedem Lösungsschritt über die Bildschirmausgabe antwortet. Der Jurist macht dabei nach Auffinden der richtigen Anspruchsgrundlage in einem System von Registern auf Ja-Nein-Genauer-Antworten, Betrags- und Datumsangaben beschränkte Angaben zu den einzelnen Voraussetzungen des jeweils zu prüfenden Rechtssatzes. Der Computer steuert das juristische Wissen bei, das Experten des entsprechenden Rechtsgebiets in Dateien des Rechners eingegeben haben und macht zu den rechtlichen Einzelfragen Lösungsvorschläge. Die Begründung für die konkrete Ausgestaltung des dokumentierten Rechtssatzes und vom dokumentierten Rechtssatz abweichende Rechtsauffassungen in Rechtsprechung und Literatur gibt JUREX in einem Textteil des Bildschirmdokuments, das den jeweiligen Rechtssatz enthält, wieder.

Dem JUREX anwendenden Juristen verbleibt als Aufgabe, sein Judiz einzusetzen bei der Auslegung von Rechtsbegriffen, die sich nicht mehr in Rechtssätze auflösen lassen und bei der Überprüfung, ob die vom Experten für den Computer dokumentierten Regeln wirklich dem geltenden Recht entsprechen. Der Jurist kann den weiteren Verlauf der Lösung so steuern, dass sich seine eigene und nicht die in den Dokumenten des Computers gespeicherte Rechtsauffassung hinsichtlich des jeweils zu prüfenden Rechtssatzes durchsetzt.

Dieses Verfahren wird dadurch ermöglicht, dass für den Rechner der Rechtssatz - im Sinne von Kelsen ein abstraktes Gebilde, das aus Rechtsfolge,Voraussetzungen und einer Verknüpfung von Rechtsfolge und Voraussetzungen besteht - in seinem Verknüpfungsteil mit Symbolen der Algebra, meist der Boolschen Algebra, ausgedrückt wird. Dadurch kann auch der Computer aus dem Rechtssatz und den Angaben des Benutzers über das Vorliegen seiner Voraussetzungen Folgerungen herleiten. Vor allem aber löst sich der Jurist von der rein verbalen Darstellung des Rechtssatzes, die in Gesetzen, Kommentaren, Lehrbüchern und juristischen Datenbanken meist nicht eindeutig und nicht vollständig ist.

Der Umstand, dass bei einer Falllösung regelmäßig mehrere Rechtssätze eine Rolle spielen, die Stufe für Stufe abgearbeitet werden müssen, wird durch Rückgriff auf den in der Informatik bekannten Expertensystemalgorithmus berücksichtigt, der dem Vorgehen des Juristen bei der Falllösung genau entspricht.

Diese Verfahren haben folgende Vorteile bei der Falllösung:


Um die Leistungen des JUREX zu demonstrieren, hat der Verfasser das deutsche Arbeitsrecht im Umfang von netto etwa 20 Millionen Zeichen - das entspricht 10000 Schreibmaschinenseiten - für JUREX dokumentiert. Er aktualisiert diese Wissensbasen für den Abruf aus dem Internet so, dass Rechtsprechung und Literatur darin zumindest alle zwei Wochen wiedergegeben werden. Er ergänzt die Dokumentation Schritt für Schritt um für Arbeitnehmer und Arbeitgeber relevante Teile des Sozialrechts, zuletzt um das SGB VII sowie das SGB IX in der Fassung des Bundesteilhabegesetzes. Durch den vom Programm automatisch erstellten Überbau umfassen die zu kopierenden Dateien freilich annähernd 35 Millionen Zeichen.

JUREX und die bisher dafür erstellten Wissensbasen stehen jedermann kostenlos zur Verfügung - auch in der Weise, dass sie vom Benutzer zur beliebigen Verwendung verändert werden dürfen.

Wie können Sie JUREX kennenlernen?

Ihnen stehen zwei Wege zur Verfügung : Einer durch Abruf von der Internetseite www.jurexpert.de (A), ein weiterer, indem Sie den Verfasser durch e-Mail bitten, Ihnen kostenlos unter Ihrer Postanschrift eine CD-ROM mit den vorhandenen Programmversionen und Wissensbasen zu übersenden (B).

A Wollen Sie über das Internet gehen, klicken Sie auf

JUREX mit Wissensbasen zum Arbeitsrecht

Es wird binnen weniger als einer Minute eine komprimierte (WINZIP-)Datei mit einer entsprechenden Anzahl von Einzeldateien auf das Verzeichnis Downloads Ihres Rechners heruntergeladen.

Danach haben Sie zwei Schwierigkeiten:

Sie müssen das heruntergeladene Verzeichnis ARBEIT.ZIP mit dem Programm WINZIP dekomprimieren. Damit Sie im Arbeitsrecht und seinen Randgebieten juristische Fälle lösen können, benötigen Sie neben dem JUREX-Programm aktuell 69 Dateien. Alle diese Dateien einzeln herunterladen zu wollen, wäre unzumutbar. Deshalb der Umweg über Komprimierung und Dekomprimierung eines Verzeichnisses, das alle diese Dateien enthält.

Wenn Sie das JUREX-Programm, z. B. die Version jurexc.exe dann anklicken, erscheint ein großer schwarzer Balken auf dem Bildschirm . Auf dem Balken steht: "Der Computer wurde durch Windows geschützt. Von Windows SmartScreen wurde der Start einer unbekannten App verhindert. Die Ausführung dieser App stellt unter Umständen ein Risiko für den PC dar. Weitere Informationen ok"

Wenn Sie auf "weitere Informationen" klicken und dann auf "Trotzdem ausführen", wird das Programm sofort ausgeführt, ohne dass eine Installationsroutine durchlaufen werden muss.

Natürlich kennt die Firma Microsoft das JUREX-Programm und weiß, dass es für Ihren Computer kein Risiko darstellt. Die Gründe, aus denen sie das Programm dem Benutzer trotzdem abspenstig zu machen versucht, hat sie dem Verfasser aber auf Nachfrage nicht mitgeteilt.

B

Wenn Sie sich vom Verfasser kostenlos eine CD-ROM schicken lassen, haben Sie die obigen Probleme nicht. Sie müssen aber Ihre Rechtskenntnisse auf dem Gebiet der Lehre vom Rechtssatz vertiefen und sich mit der Funktionsweise des JUREX-Programmes vertraut machen. Dazu dient die 162 Seiten umfassend Word-Datei "Die Rechtswissenschaft und das Programm JUREX", die eine der übermittelten Dateien ist. Auf deren ersten 60 Seiten ist abschließend genau beschrieben, wie man das Programm JUREX zur Falllösung benutzt.

Sollten Sie trotzdem mit der Bedienung des Programmes Schwierigkeiten haben, rufen Sie gerne den Verfasser abends unter der oben angegebenen Telefonnummer an und lassen Sie sich so über Ihre Probleme hinweghelfen. Für einen größeren Benutzerkreis führt der Verfasser auch gern JUREX innerhalb Deutschlands vor und führt in seine Anwendung ein.

Wenn Sie Grundkenntnisse des Arbeitsrechts haben und JUREX bedienen können, werden Sie nach etwas Übung Rechtsfälle insbesondere aus dem Arbeitsverhältnisrecht und Betriebsverfassungsrecht in bis zu 30 Minuten lösen und sich die Lösungsweg einschließlich Rechtsprechungs- und Literaturhinweisen ausdrucken lassen können.

Wie können Sie JUREX nutzen?

Für am Arbeitsrecht interessierte Juristen könnte es sinnvoll sein, die bei ihnen auftretenden arbeitsrechtlichen Fälle zunächst einmal mit JUREX und seinen Wissensbasen zu lösen, die Lösung auszudrucken und dann nach Lektüre der dort nachgewiesenen Rechtsprechung und Literatur zu verfeinern oder zu korrigieren.

Darüberhinaus könnten Sie Ihr Spezialgebiet oder Rechtsgebiete, die Sie für Ihre Arbeit nutzen oder - z. B. als Verlag - im Internet entgeltlich oder unentgeltlich anbieten wollen, selbst dokumentieren. Die Programmversionen jurexc und jurexd stellen dafür zur Erfassung und Änderung von Dokumenten sowie zur Prüfung und Reorganisation der Wissensbasen geeignete Routinen zur Verfügung. Dem Dokumentierenden entsteht kein größerer Aufwand als beim Schreiben eines vergleichbaren Buches. Wer so arbeiten will, findet in der o. a. Word-Datei einführende Hinweise und kann sich ergänzend vom Verfasser in die Dokumentation mit JUREX einführen lassen. Sie sollten beachten, dass in vielen Berufen - z. B. in den kaufmännischen Berufen, von Ärzten und Architekten - auf ihre Berufsausübung zugeschnittene aktuelle juristische Kenntnisse benötigt werden, die sich mit JUREX-Wissensbasen weit kostengünstiger, aktueller und schneller als mit Büchern und Datenbanken vermitteln lassen.

Die Fülle der sonstigen Nutzungsmöglichkeiten für Gerichte, Versicherungen und Verbände ergibt sich aus der o. a. Word-Datei.

Auch Gesetzgebungsjuristen sollten JUREX einsetzen.

Heutige Gesetze sind nicht selten unsystematisch aufgebaute, das Gesetzgebungsziel verfehlende, in der Formulierung mehrdeutige und lückenhafte Gebilde. JUREX stellt folgendes Verfahren zur Verfügung, um dem abzuhelfen: Der Gesetzentwurfsverfasser setzt seinen Entwurf in eine JUREX-Wissensbasis um. Er notiert eine größere Anzahl von Testfällen, die er dann mit der Wissensbasis zu lösen versucht. Jeder der zutage tretenden Mängel wird ihm Anlass geben, die Wissensbasis zu verbessern und sie erneut den Testfällen zu unterwerfen. Wenn die Falllösungen mit Hilfe der Wissensbasis einwandfrei erfolgen, ist die Rückübersetzung der stark veränderten Wissensbasis in einen Gesetzentwurf angebracht. Der modifizierte Gesetzentwurf wird die o. a. Fehler dann nicht mehr aufweisen. Diese Verfahrensweise ist derjenigen des Maschinenbauingenieurs nachempfunden, der auch erst einen Prototyp seiner Maschine entwirft und diesen solange erprobt, bis die Maschine einwandfrei läuft. Dann erst geht die Maschine in Serie und wird "auf die Menschheit losgelassen". Dieses Glück der ernsthaften Erprobung vor der Anwendung haben wir mit Gesetzen bisher meist nicht. JUREX schafft erstmalig die Möglichkeit dazu.

Eingegangen werden muss abschließend auf die Grundhaltung der großen juristischen Verlage, denen der Verfasser das Programm vorgeführt hat. Diese Verlage wissen sehr wohl, dass sie - ungeachtet der Qualität der von ihren Autoren geschaffenen Rechtsinformationen - hinsichtlich der Technik, mit Hilfe dieser Informationen zu Falllösungen zu kommen, dem JUREX nichts entgegen zu setzen haben. Sie haben Angst, dass ihre Bücher und Datenbanken, wenn JUREX sich durchsetzt, weniger als bisher genutzt würden. Diese Angst ist übertrieben,da der Jurist die ihm ausgedruckte JUREX-Lösung seines Falles an kritischen Stellen überprüfen wird, in dem er z. B. den Hinweisen der JUREX-Dokumente auf Textstellen in Kommentaren, Lehrbüchern und Datenbanken folgt. Gleichwohl haben die deutschen juristischen Verlage durch dem Verfasser über einen Insider bekannt gewordene Absprachen untereinander es bis heute fertiggebracht, über das Programm JUREX eine Art Nachrichtensperre zu verhängen. Dieses Verhalten sieht der Verfasser zwar als kartellrechtswidrig an. Es ist aber historisch nichts Neues, dass mächtige Interessengruppen Neuerungen im vermeintlichen Eigeninteresse zu unterdrücken versuchen, auch wenn sie damit die Durchschaubarkeit unserer Rechtsordnung weiterhin unmöglich machen. und damit dem Gemeinwohl Schaden zufügen.

Der Verfasser bittet um Ihre Hilfe durch eigene eigene Nutzung des JUREX-Programmes, um diesen für die juristischen Verlage und Microsoft blamablen und für das Gemeinwohl unhaltbaren Zustand zu beenden.

Uwe Hartleb, Tel. 08845/75 76 495