Programmstand: 9.03.2018

Stand der Dokumentation des Arbeitsrechts - Gesetzgebung (einschließlich Novellierungen zum BetrAVG und MuSchG), Literatur, Rechtsprechung: 10.4.2018

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Das Juristische Expertensystem JUREX ist ein unter allen WINDOWS-Versionen ablauffähiges Programm für die Arbeit des Juristen.

Das Programm ermöglicht dem Juristen,

• Rechtsfälle im Dialog mit dem Rechner schneller und fehlerfreier zu lösen als dies bisher mit juristischen Büchern und Datenbanken möglich ist
• Wissensbasen über Rechtsgebiete für die Falllösung mit JUREX zu erstellen
• Gesetzentwürfe automationsgestützt auf Fehlerfreiheit und Vollständigkeit zu überprüfen und dabei wesentlich zu verbessern

Bei der Falllösung führt der das Programm anwendende Jurist einen Dialog mit dem Computer als seinem juristischen Gesprächspartner, wobei er die Maus und bei Zahlenangaben die Tastatur einsetzt und der Rechner über die Bildschirmausgabe antwortet. Der Jurist macht dabei nach Auffinden der richtigen Anspruchsgrundlage in einem System von Registern auf Ja-Nein-Genauer-Antworten, Betrags- und Datumsangaben beschränkte Angaben zu den einzelnen Voraussetzungen des jeweils zu prüfenden Rechtssatzes. Der Computer steuert das juristische Wissen bei, das Experten des entsprechenden Rechtsgebiets in Dateien des Rechners eingegeben haben und macht zu den rechtlichen Einzelfragen Lösungsvorschläge. Man spricht deshalb von einem juristischen Expertensystem. Vom dokumentierten Rechtssatz abweichende Rechtsauffassungen in Rechtsprechung und Literatur gibt JUREX in einem Textteil des Bildschirmdokuments, das den jeweiligen Rechtssatz enthält, wieder.

Dem JUREX anwendenden Juristen verbleibt als Aufgabe, sein Judiz einzusetzen bei der Auslegung von Rechtsbegriffen, die sich nicht mehr in Rechtssätze auflösen lassen und bei der Überprüfung, ob die vom Experten für den Computer dokumentierten Regeln wirklich dem geltenden Recht entsprechen. Der Jurist kann den weiteren Verlauf der Lösung so steuern, dass sich seine eigene und nicht die in den Dokumenten des Computers vorgegebene Rechtsauffassung hinsichtlich des jeweils zu prüfenden Rechtssatzes durchsetzt.

Dieses Verfahren wird dadurch ermöglicht, dass für den Rechner der Rechtssatz - im Sinne von Kelsen ein abstraktes Gebilde, das aus Rechtsfolge,Voraussetzungen und einer Verknüpfung von Rechtsfolge und Voraussetzungen besteht - in seinem Verknüpfungsteil mit Symbolen der Algebra, meist der Boolschen Algebra, ausgedrückt wird. Dadurch kann auch der Computer aus dem Rechtssatz Folgerungen herleiten. Vor allem aber löst sich der Jurist von der rein verbalen Darstellung des Rechtssatzes, die in Gesetzen, Kommentaren, Lehrbüchern und juristischen Datenbanken oft nicht eindeutig und nicht vollständig ist.

Dieses Verfahren hat folgende Vorteile bei der Falllösung:

• JUREX beschleunigt wesentlich den juristischen Suchprozess, indem es die Zusammenhänge zwischen den mehreren zu einer Falllösung erforderlichen Rechtssätzen wiedergibt. Das Programm führt daher weit schneller und rechtssicherer zum nächsten zur Falllösung benötigten Rechtssatz als das menschliche Gedächtnis, als der Gesetzestext, als der Kommentar oder gar die juristische Datenbank.
• JUREX ermöglicht eine wissenschaftlichere Arbeitsweise als die der herkömmlich arbeitenden Juristen, weil es den Test - das wissenschaftliche Experiment - ermöglicht, ob bestimmte Sachverhaltsangaben bei einem vorgegebenen Satz rechtlicher Regeln wirklich zum behaupteten Ergebnis führen.
• JUREX ermöglicht auch die Arbeit mit ausländischem Recht in seiner deutschen Übersetzung und in der Originalsprache, weil sein Folgerungsmechanismus nur auf die Boolsche Algebra und nicht auf sprachliche Elemente zugreift. Juristische Wissensbasen,deren Texte im ASCII-Code dargestellt sind, also in Sprachen der meisten relevanten Wirtschaftsnationen, können daher von JUREX verarbeitet werden.
• JUREX erleichtert die Arbeit der Rechtsprechung und des Rechtsanwalts, vor allem deshalb, weil - die künftige Vollständigkeit der Darstellung des juristischen Wissens für JUREX unterstellt - seine Wissensbasen dem Juristen über die engen Grenzen seines aktuell beherrschten juristischen Wissens hinweghelfen. Die kleine Anwaltspraxis kann so mehr Rechtsgebiete betreuen. Der Richter und der Verwaltungsjurist kommen nach ihrer Versetzung in ein andersartiges Referat schneller wieder zu vorzeigbaren Leistungen. Dem Richter hilft JUREX auch insofern, als es das vom Richter mit JUREX erstellte Gutachten in den Urteilsstil automatisch umsetzen kann und so das Abdiktieren des Urteils erleichtert.
• JUREX sichert in Organisationen, die routinemäßig zahlreiche gleichartige Fälle mit Sachbearbeitern zu lösen haben, - wie z .B. Versicherungen - die Gleichartigkeit und Kontrolle des Entscheidungsprozesses aus zwei Gründen: Seine Wissensbasen ersetzen das Anwenderhandbuch, weil der Sachbearbeiter bei Verwendung des JUREX unvermeidlich die von der Organisation gestalteten Wissensbasen des JUREX benutzt und nicht erst im Anwenderhandbuch nachschlagen muss. Jede Falllösung des Sachbearbeiters kann auf Anweisung maschinell protokolliert, wieder aufgerufen und folglich auch vom Vorgesetzten des Sachbearbeiters kontrolliert werden.
• JUREX ermöglicht - eingebettet in den Falllösungsprozess - den Rückgriff des Programms auf herkömmlich programmierte Berechnungsverfahren, z. B. auf ein Programm zur Steuerberechnung; wenn dieses in den Interpreterteil des JUREX-Programmes eingebettet wird.
• JUREX ermöglicht bei Nutzung des Internet eine weit kostengünstigere und aktuellere Information über das geltende Recht als die herkömmlichen Medien der juristischen Verlage: Es kann ein Rechtsgebiet in den Wissensbasen des JUREX monatlich oder sogar wöchentlich aktualisiert werden, während die Neuauflage eines juristischen Buches allenfalls im Jahresrhythmus wirtschaftlich vertretbar ist. Werden Programm und JUREX-Wissensbasis in das Internet eingestellt, lassen sie sich binnen deutlich weniger als einer Minute aus dem Internet herunterladen. Die Arbeitsrechtsdokumentation , die über diese Internetseite - www.jurexpert.de - abrufbar ist, demonstriert, wie dies schon heute möglich und sinnvoll ist.
• Ein Laptop kann angesichts seiner heutigen Speicherkapazität von ca. 1 Terabyte Wissensbasen über alle Rechtsgebiete, die der Jurist im Studium oder bei seiner Berufsausübung benötigen könnte, problemlos speichern. Der Jurist kann so überall - nicht nur in einer juristischen Bibliothek mit ihren oft veralteten Büchern - arbeiten.
• JUREX ermöglicht die Suche nach Dokumenten über Rechtssätze auch über Schlagwörter und Schlagwortkombinationen. Anders als eine juristische Datenbank kann es das gefundene Dokument auch als Ausgangspunkt zur Lösung eines Falles benutzen.

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Um die Leistungen des JUREX zu demonstrieren, hat der Verfasser das deutsche Arbeitsrecht im Umfang von netto etwa 20 Millionen Zeichen - das entspricht 10000 Schreibmaschinenseiten - für JUREX dokumentiert. Er aktualisiert diese Wissensbasen für den Abruf aus dem Internet so, dass Rechtsprechung und Literatur darin zumindest monatsaktuell wiedergegeben werden.

JUREX und die bisher dafür erstellten Wissensbasen stehen jedermann kostenlos zur Verfügung.

Wie können Sie JUREX kennenlernen?

Ihnen stehen zwei Wege zur Verfügung :Einer durch Abruf von der Internetseite www.jurexpert.de , ein weiterer, indem Sie den Verfasser durch e-Mail bitten, Ihnen kostenlos unter Ihrer Postanschrift eine CD-ROM mit den vorhandenen Programmversionen und Wissensbasen zu übersenden.

Wollen Sie über das Internet gehen, klicken Sie auf

JUREX mit Wissensbasen zum Arbeitsrecht

Es wird binnen weniger als einer Minute eine komprimierte (WINZIP-)Datei mit einer entsprechenden Anzahl von Einzeldateien auf das Verzeichnis Downloads Ihres Rechners heruntergeladen.

Sie müssen anschließend das heruntergeladene Verzeichnis mit dem Programm WINZIP dekomprimieren. Wenn Sie WINZIP nicht haben und es auch nicht beschaffen wollen, wählen Sie bitte den 2. Weg, sich eine kostenlose CD-ROM vom Verfasser übersenden zu lassen.

Auf dem heruntergeladenen Verzeichnis mit etwas unter 80 Dateien befindet sich auch die 162 Seiten umfassende Word-Datei

'Die Rechtswissenschaft und das Programm JUREX',

auf deren ersten etwa 60 Seiten genau beschrieben ist, wie man das Programm JUREX zur Falllösung bedient. Sollten Sie trotzdem mit der Bedienung des Programmes Schwierigkeiten haben, rufen Sie gerne den Verfasser abends unter der unten angegebenen Telefonnummer an und lassen Sie sich so über Ihre Probleme hinweghelfen. Für einen größeren Benutzerkreis führt der Verfasser auch gern JUREX innerhalb Deutschlands vor und führt in seine Anwendung ein.

Erinnert sei daran, dass Sie nach Dekomprimierung des Verzeichnisses ARBEIT.ZIP - eine der vier Versionen des JUREX-Programms dadurch zum Laufen bringen, dass Sie auf das gelbe Symbol für jurexa, jurexb, jurexc oder jurexd klicken. Die entsprechende Programmversion startet, ohne dass eine Installationsroutine durchlaufen werden muss.

Wenn Sie Grundkenntnisse des Arbeitsrechts haben und JUREX bedienen können, werden Sie nach etwas Übung Rechtsfälle insbesondere aus dem Arbeitsverhältnisrecht und Betriebsverfassungsrecht in zwischen 5 und 30 Minuten lösen und sich die Lösungsweg einschließlich Rechtsprechungs- und Literaturhinweisen ausdrucken lassen können.

Wenn Sie auf JUREX mit Wissensbasen zum BGB klicken,erhalten Sie eine entsprechende BGB-Dokumentation, die freilich unvollständig und um etwa 10 Jahre veraltet ist. Sie zeigt gleichwohl mögliche Wege, wie Sie Teile des Bürgerlichen Rechts zum Gegenstand eigener Dokumentation machen können.

Wenn Sie die angesprochene CD-ROM vom Verfasser anfordern, enthält diese die erforderlichen Programmdateien und Dateien, welche die Rechtsinformationen enthalten, bereits in dekomprimierter Form, sodass Sie WINZIP nicht benötigen.

Dem Verfasser ist für eine Frühform des JUREX vom Deutschen EDV-Gerichtstag e. V. und der juris-GmbH der Dieter-Meurer-Förderpreis 2005 verliehen worden. Der Verfasser hat gleichwohl die deutschen juristischen Verlage als mächtige Gegner.

Diese Verlage wissen sehr wohl, dass sie - ungeachtet der Qualität der von ihren Autoren geschaffenen Informationen - hinsichtlich der Technik, mit Hilfe dieser Informationen zu Falllösungen zu kommen, dem JUREX nichts entgegen zu setzen haben. Sie haben Angst, dass ihre Bücher und Datenbanken, wenn JUREX sich durchsetzt, weniger als bisher genutzt würden. Diese Angst ist übertrieben,da der Jurist die ihm ausgedruckte JUREX-Lösung seines Falles an kritischen Stellen überprüfen wird, in dem er z. B. den Hinweisen auf Textstellen in Kommentaren, Lehrbüchern und Datenbanken folgt. Gleichwohl haben die deutschen juristischen Verlage durch Absprachen untereinander es bis heute fertiggebracht, über das Programm JUREX eine Art Nachrichtensperre zu verhängen. Dieses Verhalten sieht der Verfasser zwar als kartellrechtswidrig an. Es ist aber historisch nichts Neues, dass mächtige Interessengruppen Neuerungen im vermeintlichen Eigeninteresse zu unterdrücken versuchen, auch wenn sie damit die Durchschaubarkeit unserer Rechtsordnung weiterhin unmöglich machen und damit dem Gemeinwohl gewaltigen Schaden zufügen.

Wie können Sie JUREX nutzen?

Für am Arbeitsrecht interessierte Juristen könnte es sinnvoll sein, die bei ihnen auftretenden arbeitsrechtlichen Fälle zunächst einmal mit JUREX und seinen Wissensbasen zu lösen, die Lösung auszudrucken und dann nach Lektüre der dort nachgewiesenen Rechtsprechung und Literatur zu verfeinern oder zu korrigieren.

Darüberhinaus könnten Sie Ihr Spezialgebiet oder Rechtsgebiete, die Sie für Ihre Arbeit nutzen oder - z. B. als Verlag - im Internet entgeltlich oder unentgeltlich anbieten wollen, selbst dokumentieren. Die Programmversionen jurexc und jurexd stellen dafür zur Erfassung und Änderung von Dokumenten sowie zur Prüfung und Reorganisation der Wissensbasen geeignete Routinen zur Verfügung. Dem Dokumentierenden entsteht kein größerer Aufwand als beim Schreiben eines vergleichbaren Buches. Wer so arbeiten will, findet in der o. a. Word-Datei einführende Hinweise und kann sich ergänzend vom Verfasser in die Dokumentation mit JUREX einführen lassen. Sie sollten beachten, dass in vielen Berufen - z. B. in den kaufmännischen Berufen, von Ärzten und Architekten - auf ihre Berufsausübung zugeschnittene aktuelle juristische Kenntnisse benötigt werden, die sich mit JUREX-Wissensbasen weit kostengünstiger, aktueller und schneller als mit Büchern und Datenbanken vermitteln lassen.

Die Fülle der sonstigen Nutzungsmöglichkeiten für Gerichte, Versicherungen und Verbände ergibt sich aus der o. a. Word-Datei.

Auch Gesetzgebungsjuristen sollten JUREX einsetzen.

Heutige Gesetze sind nicht selten unsystematisch aufgebaute, das Gesetzgebungsziel verfehlende, in der Formulierung mehrdeutige und lückenhafte Gebilde. JUREX stellt folgendes Verfahren zur Verfügung, um dem abzuhelfen: Der Gesetzentwurfsverfasser setzt seinen Entwurf in eine JUREX-Wissensbasis um. Er notiert eine größere Anzahl von Testfällen, die er dann mit der Wissensbasis zu lösen versucht. Jeder der zutage tretenden Mängel wird ihm Anlass geben, die Wissensbasis zu verbessern und sie erneut den Testfällen zu unterwerfen. Wenn die Falllösungen mit Hilfe der Wissensbasis einwandfrei erfolgen, ist die Rückübersetzung der stark veränderten Wissensbasis in einen Gesetzentwurf angebracht. Der modifizierte Gesetzentwurf wird die o. a. Fehler dann nicht mehr aufweisen. Diese Verfahrensweise ist derjenigen des Maschinenbauingenieurs nachempfunden, der auch erst einen Prototyp seiner Maschine entwirft und diesen solange erprobt, bis die Maschine einwandfrei läuft. Dann erst geht die Maschine in Serie und wird "auf die Menschheit losgelassen". Dieses Glück der ernsthaften Erprobung vor der Anwendung haben wir mit Gesetzen bisher meist nicht. JUREX schafft erstmalig die Möglichkeit dazu.

Sie dürften auf Grund dieser Ausführungen verstanden haben, dass sich die heute an der Universität gelehrte Rechtswissenschaft noch auf einem sehr veralteten Stand befindet, der die Möglichkeiten der Digitalisierung bei weitem nicht nutzt. Zu dem Stand der wahren Rechtswissenschaft gibt es freilich nur zwei kleine Unterschiede: Das rechte Verständnis dessen, was ein Rechtssatz ist und die Fähigkeit zur Handhabung eines Programmes - des JUREX. Programme handhaben lernt man schwer aus Büchern, weitaus besser durch praktische Schulung. Lassen Sie sich deshalb durch telefonischen Anruf oder durch Anforderung per e-Mail beim Verfasser die CD-ROM mit JUREX-Programmen und Wissensbasen übersenden und telefonisch über etwaige Anfangsschwierigkeiten mit der Programmhandhabung hinweghelfen. Der Verfasser ist auch gern bereit, zu Schulungszwecken das Programm vor einem größeren Benutzerkreis vorzuführen.

Er hofft, so zu erreichen, dass - vor allem junge Juristen - nicht in alle Ewigkeit von den Verlagen, den von ihnen bezahlten Autoren und sonstigen Helfershelfern für dumm verkauft werden.

Ministerialrat a. D. Uwe Hartleb, Badstraße 20b, 82433 Bad Kohlgrub

Telefon: 08845/75 76 495, e-mail: uwe-hartleb@t-online.de