JUREXZukunft

Die Zukunft des Rechts und JUREX

JUREX ist in seiner heutigen Fassung das weltweit wohl einzige Programm, das im Dialog mit dem Juristen einen rechtlichen Fall auf beliebigen Rechtsgebieten lösen kann. Wenn das Rechtsgebiet unter Verwendung von im ASCII-Code darstellbaren Sprachen dargestellt ist, kann es Rechtfälle mit dem Recht dieser Staaten lösen.

Zugleich behebt das Programm erstmalig Jahrhunderte alte Missstände des Rechtswesens:

Die wegen der bisher rein verbalen Formulierung ungenaue Darstellungsweise von Rechtssätzen wird eine Darstellung zur Seite gestellt, die mit Hilfe der Mathematik genau ist und so die heute sehr freizügig gehandhabten Auslegungsmöglichkeiten von Gesetzen auf nur eine Auslegung beschränkt.

Die Langsamkeit des juristischen Entscheidungsprozesses wird dadurch behoben, dass der Computer das Erinnerungsvermögen des Juristen und seine Fähigkeit zum Auffinden des nächsten auffindbaren Rechtssatzes unterstützt.

Die Tendenz zu immer stärker werdenden Spezialisierung speziell im deutschen Rechtswesen und die dadurch bedingte Entfremdung des Bürgers und der Wirtschaft vom geltenden Recht wird durch eine wirksame Methode zur Prüfung von Gesetzen bekämpft.

Diese Vorteile des JUREX gegenüber der herkömmlichen juristischen Arbeitsweise bei der Falllösung sind im Benutzerhandbuch auf Seiten 41 - 46 detailliert aufgeführt. Das Benutzerhandbuch ist mit index.html Einführung in JUREX abrufbar.

JUREX ist das Produkt einer 35jährigen Entwicklungsarbeit, die der Verfasser, der als Volljurist im Arbeitsministerium in Bonn für die Beziehungen zwischen Recht und Datenverarbeitung zuständig und auch in der Programmierung geschult war, in seiner Freizeit durchgeführt hat. Er wurde gefördert durch die Professoren Herbert Fiedler (Uni Bonn), Thomas F. Gordon (Birlinghoven, Berlin), Podlech (Uni München), Dieter Suhr (Uni Augsburg), Maximilian Herberger (Uni Saarbrücken), Fritjof Haft (Tübingen) und den OLGRat Werner Gutdeutsch (München), die alle mit Problemen der digitalisierten Darstellung des Rechts befasst waren. Auch Einwände hervorragender Informatiker , mit denen er zeitweise zusammen gearbeitet hat, sind ihm nicht bekannt.

JUREX hat seit seinem Bekanntwerden durch Vorführungen auf dem Deutschen EDV-Gerichtstag mit dem Widerstand der juristischen Verlage zu kämpfen gehabt. Diese haben sich abgesprochen,über JUREX nichts mehr zu veröffentlichen Die dem Verfasser bekannt gewordenen Motive sind die eigenen Verdienstmöglichkeiten. Die Verleger haben Angst, dass durch die überlegenen Suchmethoden des JUREX der Absatz ihrer Büchern, Zeitschriften, Datenbanken und Schulungskurse beeinträchtigt werde. Dabei haben sie die Interessen derjenigen Juristen einbezogen, die sich mühevoll mit Hilfe der Bücher zu Spezialisten eines Rechtsgebiets entwickelt haben. Die interne Begründung des führenden deutschen juristischen Verlegers, der sich nach einer Vorführung zunächst für JUREX begeistert hatte, lautete, der Verlag müsse das Arkanwissen der Juristen schützen. Diesen Satz muss man vor dem Hintergrund sehen, dass die Zahl der in Deutschland zugelassenen Rechtsanwälte von 56638 im Jahre 1990 auf 165104 im Jahre 2021 angeschwollen ist. Anscheinend besteht die Befürchtung, dass bei einem durch JUREX leichter und schneller zu handhabenden Recht der Bedarf an Juristen zurückgehen könnte.

Freilich beruht der Widerstand gegen JUREX auf etlichen Fehlvorstellungen:

Der Wert des JUREX für die juristische Recherche liegt vor allem in der Anfangsphase der Lösung eines Rechtsfalles, indem im Dialog zwischen Jurist und Rechner die problematischen Seiten des Falles bis hin zur vermutlichen Lösung herausgearbeitet werden können. Nach Vorliegen eines vorläufigen Lösungsweges bleibt oft der Einstieg in die juristische Literatur und in juristische Datenbanken erforderlich, sodass die Nachfragerückgang nach juristischen Büchern sich sehr in Grenzen halten dürfte. Die Verlage könnten etwaige Einkommensverluste aus ihren bisherigen Geschäftsbereichen ausgleichen durch den Vertrieb von JUREX-Wissenbasen im Internet und dadurch, dass sie die der altmodischen juristischen Arbeitsmethode überlegene JUREX-Arbeitsmethode und zugehörigen Wissensbasen auch im Ausland verbreiten.

Die Befürchtung, dass der Bürger durch einen Zugriff auf JUREX sich die Konsultation eines Rechtsanwalts ersparen werde, ist abwegig. Dem Bürger wird auch künftig im Regelfall die notwendige Schulung fehlen, um JUREX richtig bedienen zu können. Da in der Zukunft juristische Wissensbasen zur Falllösung allenfalls gegen Entgelt aus dem Internet abrufbar sein werden, spricht auch dieser Kostenfaktor gegen die Benutzung des JUREX durch jeden Bürger. Endlich kann JUREX vom Nichtjuristen meist deshalb nicht bedient werden, weil die Tatbestandsmerkmale der Rechtssätze häufig nicht Tatsachen beschreibende Begriffe, sondern komplexe Rechtsbegriffe sind, Begriffe also, die der Nichtjurist oft falsch versteht. Im Übrigen erfordert die Verbreitung des JUREX einen langen Umstellungsprozess. Erst in dessen Verlauf können die Auswirkungen des Programmes halbwegs zuverlässig abgeschätzt werden.

Das Anwachsen des Umfangs des Rechts ist ein vor allem im deutschen Recht (Steuerrecht, Arbeitsrecht, Sozialrecht) verbreitetes Übel, an das sich etliche Juristen als Verdienstquelle durch Spezialisierung klammern. Dieses Anwachsen des Rechtsumfangs hat vor allem zwei Ursachen:

a) Zwischen der gesetzlichen Formulierung, aus der das Gericht auf einen Rechtssatz folgert, und der gerichtlichen Formulierung des im Richterspruch angewendeten Rechtssatzes besteht in Deutschland eine weite oft ungerechtfertigte Spanne, die durch lockere Auslegung oder richterliche Rechtsfortbildung überbrückt wird. Anstatt des Gesetzeswortlauts wird das Recht angewandt, das sich aus der Rechtsprechung der höchsten angerufenen Instanz ergibt. Dieser Rechtssatz und nicht der Gesetzeswortlaut muss vom JUREX-Dokumentar heute noch dokumentiert werden, wenn die Dokumentation dem Benutzer nützlich sein soll. Sie ist aber z. B.in der Wissensbasis ARBEIT des Verfassers mit netto 20 Millionen Zeichen wesentlich länger und komplizierter als ein mit JUREX ausgetestetes Arbeitsgesetzbuch sein würde.

b) Auf die Gesetzgebung wirken nach Angaben der Bundestagsverwaltung 2317 als Lobbyisten registrierte Verbände (Stand: 30.4. 2020) ein. Die Berücksichtigung ihrer Sonderinteressen führt gleichfalls zu eigentlich überflüssigen gesetzlichen Regelungen. Es geht hier darum, nicht die Mitwirkung von Lobbyisten an Gesetzentwürfen auszuschließen, sondern darum, Gesetzgebungsvorschläge von Abgeordneten, die auf Lobbyisten zurückgehen, vor der Behandlung im Ausschuss der Stellungnahme eines insoweit von Weisungen seines Vorgesetzten freigestellten Gesetzgebungsjuristen zu unterwerfen, der auf die Gesetzesoptimierung mit JUREX hinzuwirken hat.

Aus alledem ergibt sich, dass die von den Verlagen blockierte Einführung des JUREX von allgemeiner Bedeutung und von erheblichem wirtschaftlichen Gewicht sein wird.

Eine Modernisierung des Rechts kann nicht durch die bloße Existenz des JUREX, sondern nur durch seine Anwendung eintreten. Dazu gehört:

1. der Möglichkeit für junge Juristen, das Programm JUREX kennenzulernen

2. die Schaffung von juristischen Wissensbasen, die über das Internet durch die Juristen genutzt werden können

3. die aktive Weiterentwicklung des Programmes

4. die Entscheidung der deutschen Justizministerien, sich JUREX vorführen zu lassen, es dann in Pilotprojekten zu erproben und es bei der Nutzung durch die Öffentlichkeit zu begleiten

Zu 1: Die Möglichkeit für junge Juristen, JUREX gründlich kennenzulernen, hängt von den Hochchulen ab. Programm und Benutzerhandbuch sowie jeweils von Lehrkräften neu geschaffene JUREX-Wissensbasen sollten jedem Studenten z. B. über eine docking-station der Hochschule zugänglich sein. Die Inhalte von Rechtssätzen könnten auch in der Vorlesung mit Hilfe des Bildwerfers besser als rein verbal verdeutlicht werden. Von einem höheren Semester an sind auch Schulungskurse sinnvoll, welche in die Feinheiten von Recherche und Dokumentation mit JUREX einführen. JUREX kann eben nicht überzeugend genutzt werden, wenn ein heutiger Jurist nicht einmal weiß, was ein Rechtssatz ist und wie dieser strukturiert ist. Der Verfasser wird Hochchulen bei solchen Bemühungen kostenlos unterstützen.

Zu 2. Die Schaffung juristischer Wissensbasen und deren Vertrieb über das Internet gegen Entgelt wäre an sich typische Aufgabe von Verlagen. Es ist aber auch die Zusammenarbeit mehrerer Hochschullehrer mit einer EDV-Organisation denkbar, um die Dokumentation größerer Rechtsgebiete gegen Entgelt in das Internet zu bringen.

Zu 3: JUREX als Prototyp eines für die Rechtsentwicklung wegweisenden Programmes wird nicht das letzte Programm seiner Art sein. Jeder erste Prototyp einer neuartigen Erfindung findet Nachahmer, die das Produkt verbessern. Der Verfasser wird leistungsfähige Nachahmer unterstützen. Das kann u. a. dadurch geschehen, dass er ihnen den Quellcode seines Programmes und das Programmierern JUREX erläuternde 100seitige Programmierhandbuch zur Verfügung stellt.

Es könnte z. B. sinnvoll sein,

- dasselbe JUREX-ähnliche Programm für Benutzer verschiedener Sprachen nutzbar zu machen

- JUREX mit Übersetzungsprogrammen zu verbinden, die ein in der Sprache 1 dokumentiertes Rechtsgebiet automatisch in die Sprache 2 übersetzen

- JUREX multi-User-fähig zu machen. Soweit schon Rechtsdokumentationen mit JUREX bestehen und die neu geschaffenen Expertensyteme ein anderes Eingabeformat als JUREX haben, ist die Umsetzung einer Wissensbasis des JUREX in die Wissensbasis eines neuen Expertensystems problemlos möglich. Dem Entwickler einer Wissensbasis für JUREX dürften also mit dem Eintritt eines künftigen besseren Programmes in den Markt keine wirtschaftlichen Verluste entstehen.

Zu 4: Es stellt sich die Frage,

- ob deutsche Institutionen oder aber auf dem internationalen Informationsmarkt erfahrene Institutionen wie GOOGLE, Microsoft oder Bloomberg die Führungsrolle bei der noch nicht erfolgten Einbeziehung des Rechts in den internationalen Informationsmarkt auch für das Recht übernehmen werden,

- ob eine Zusammenarbeit zwischen deutschen und US-Unternehmen auf diesem Gebiet sinnvoll ist oder

- ob deutsche Institutionen die Entwicklung allein tragen sollten.

Hier dürften eigenständige deutsche Initiativen vorzuziehen sein. Der Verfasser sagt für diesen Fall die kostenlose Zurverfügungstellung des Programmes, der bisher bestehenden Wissensbasen und jede ihm mögliche kostenlose Unterstützung zu.

In der vergangenen Legislaturperiode haben aber sowohl Bundeskanzleramt als auch Justizministerium sich selbst an einer Vorführung des JUREX nicht interessiert gezeigt. Der Verfasser bietet dem Justizministerium diese erneut an. Er wird, falls hier nichts geschieht, alsbald auch den Kontakt zu sachverständigen US-Unternehmen suchen, da ihm die weltweite Entwicklung einer besseren Rechtskultur als wichtig erscheint.

Zurück nach index.html