JUREXZukunft

Die Zukunft des Rechts und JUREX

JUREX ist in seiner heutigen Fassung das weltweit wohl einzige juristische Expertensystem, das im Dialog mit dem Juristen einen rechtlichen Fall auf beliebigen Rechtsgebieten lösen kann, wenn geeignete Wissensbasen aus diesen Rechtsgebieten in den gleichen Ordner wie das Programm eingeordnet werden. Wenn die Wissensbasis über das Rechtsgebiet unter Verwendung von im ASCII-Code darstellbaren Sprachen dargestellt ist, kann das Programm Rechtsfälle aus dem Recht beliebiger Staaten lösen.

JUREX ist das Produkt einer 35jährigen Entwicklungsarbeit, die der Verfasser, der als Volljurist im Arbeitsministerium in Bonn für die Beziehungen zwischen Recht und Datenverarbeitung zuständig und auch in der Programmierung geschult war, in seiner Freizeit durchgeführt hat. Er wurde gefördert durch die Professoren Herbert Fiedler (Uni Bonn), Thomas F. Gordon (Birlinghoven, Berlin), Podlech (Uni München), Dieter Suhr (Uni Augsburg), Maximilian Herberger (Uni Saarbrücken), Fritjof Haft (Tübingen) und den OLGRat Werner Gutdeutsch (München), die alle mit Problemen der digitalisierten Darstellung des Rechts befasst waren. Auch Einwände hervorragender Informatiker , mit denen er zeitweise zusammen gearbeitet hat, sind ihm nicht bekannt.

Mit dem Programm wird das Ziel verfolgt, das Recht klarer darzustellen (1), es für Jurist und Bürger schneller auswertbar zu machen (2) und auch Recherchen in anderen Rechtsordnungen zu ermöglichen (3).

Zu 1:

Rechtssätze werden bis heute durch den Gesetzestext oft unklar ausgedrückt. Spötter sagen zu Recht, nicht aus dem Gesetz, sondern erst aus der Entscheidung des obersten angerufenen Gerichts ergebe sich, was rechtens ist. Ist die Richtigkeit der Entscheidung auch noch unter Fachleuten umstritten, ist die Verwirrung vollkommen. Die zweite Erschwerung des Zugangs zur Rechtskenntnis ist für Bürger und Wirtschaft der ständig wachsende Umfang des geltenden Rechts. Statt einer Kodifikation über das Arbeitsrecht wirken über 50 Gesetze, die diesen Rechtskreis berühren und etliche inhaltlich schwammige EG-Richtlinien auf Arbeitgeber und Arbeitnehmer ein.

Nicht alle über 100 Arten juristischer Expertensysteme dienen dem Zweck umfassender Rechtsdarstellung oder sind dieser Aufgabe gewachsen.

Ausscheiden müssen Expertensysteme, die unabhängig vom Judiz des Juristen Rechtssätze erarbeiten oder inhaltlich beeinflussen. Im Recht geht es um die Lösung von Interessenkonflikten. Eine solche Lösung ist stets von der menschlichen Abwägung - dem Judiz - abhängig ist. Die Maschine kann zwar logische und sonstige mathematische Prozesse vollziehen, aber nicht sinnvoll die Wertungen des Menschen nachvollziehen.

Aus den USA sind fallbasierte Argumentationsmodelle bekannt. Sie verschaffen der Prozesspartei Argumente, wenn Gesetze nicht so klar gestaltet sind, dass der Fall ausschließlich an Hand der in ihnen zum Ausdruck kommenden Rechtssätze entschieden werden kann. Da aber das Anliegen der Rechtsklarheit verfolgt werden soll, können allenfalls regelbasierte Expertensysteme, die sich auf feststehende Rechtssätze stützen, weiterhelfen.

Aus dem so auf regelbasierte Expertensystem verengten Kreis sind die zahlreichen Programme auszuscheiden, die sich auf bestimmte Rechtsgebiete beschränken. Das hat seinen Grund darin, dass häufig die Regelungen verschiedener Rechtsgebiete ineinander greifen und das Programm dann in der Lage sein muss, von einer Wissensbasis in die Wissensbasis des anderen Rechtsgebietes zu springen.

Im Recht spielen Entscheidungen über das Ob, den Betrag und das Datum einer Rechtsfolge eine Rolle. Damit ein Expertensystem wie JUREX umfassend eingesetzt werden kann, muss es die Behandlung von Voraussetzungen und Rechtsfolgen aller drei Kategorien beherrschen. Das bedeutet, dass das Programm Verarbeitungsformen für alle denkbaren Rechtssätze bereitstellen muss. Oft sind in derselben Verknüpfung eines Rechtssatzes sowohl mit der boolschen Algebra zu verarbeitende Obvoraussetzungen wie auch mit der Algebra zu verarbeitende Beträge zu verarbeiten wie auch Vergleiche durchzuführen. Auch CASE-Strukturen mussen verarbeitet werden können. Ein Programm, welches das nicht kann, ist als Instrument zu alle Rechtsgebiete umfassender Rechtsbearbeitung schlicht unbrauchbar. Die von JUREX verwendeten komplexen Darstellungsformen von Rechtssätzen sind im Benutzerhandbuch auf Seiten 8 - 17 dargestellt.

Das Programm muss ferner in der Lage sein, die Lösung zu erarbeiten, ohne dass ein einziger Rechtssatz im Programm selbst durch Programmcode dargestellt ist. Nur so wird die umfassende Einsetzbarkeit auf allen Rechtsgebieten gewahrt. Insoweit unterscheidet JUREX sich von Programmen des sog. Legal Tech. Diese Programme sind im Regelfall deshalb abzulehnen, weil sie nur spezielle Rechtsfragen lösen können. Sie tun dies regelmäßig in für den Benutzer nicht kontrollierbarer Weise, indem sie die Zwischenergebnisse der Falllösung nicht ausgeben.

Das Programm muss zur Schaffung von Rechtsklarheit über das geltende Recht in der Lage sein. In der internationalen Diskussion herrscht weitgehende Übereinstimmung, dass die rein verbale Darstellung des Rechts nicht in der Lage ist, Rechtssätze eindeutig zu formulieren (siehe "Unbestimmtheitsdebatte in der Rechtstheorie", https://de.abcdef.wiki/wiki/indeterminacy_debate_in legal_theory); Liza Mattutat, Das Problem der Unbestimmtheit des Rechts). Das folgt unter anderem daraus, dass die Tragweite von ergänzenden ("Und") oder alternativen ('ODER') Voraussetzungen zwar mathematisch leicht, verbal aber schwierig ausdrückbar ist und dass nicht näher erläuterte Rechtsbegriffe gebraucht werden. Die entstehenden Zweifel über die Voraussetzungen des Rechtssatzes lassen sich - wie jede umstrittene Gerichtsentscheidung zeigt - auch nicht mit den Auslegungsregeln der Juristen beheben.

JUREX stellt deshalb neben die vom Gesetzgeber oder von der Rechtslehre geschaffene Darstellung eines Rechtssatzes eine zweite Darstellung, in welcher die Verknüpfung der Voraussetzungen mathematisch dargestellt ist. Es hat zwar Schwierigkeiten bereitet, die Interpretation dieser maschinellen Verknüpfung einwandfrei zu programmieren. Umfangreiche Tests des Interpretationsmoduls von JUREX haben aber gezeigt, dass die verwendete maschinelle Interpretation immer das richtige Ergebnis lieferte. Die neben die rein verbale Formulierung des Rechtssatzes gestellte mathematische Darstellung beseitigt jede Unklarheit über seinen Inhalt.

Damit soll nicht behauptet werden, dass jeder Fall ausschließlich durch Anwendung mathematisierter Regeln lösen lasse. Es kann immer Sonderfälle geben, die sich durch den Gesetzgeber nicht voraussehen lassen und die das Judiz des rechtsanwendenden Juristen bei der Auslegung eines Begriffshofes herausfordern. Unzweifelhaft ist jedoch, dass in zahllosen Rechtsvorschriften weit weniger eindeutige Regelungen vorhanden sind als sinnvoll wäre. Das aus Sicht des Verfassers einzige zuverlässige Verfahren zur Erarbeitung eindeutiger Rechtssätze durch die Gesetzgebung ist im Benutzerhandbuch auf Seiten 81 - 87 beschrieben.

Zu 2:

Weitere Schwäche der ohne Expertensystem gehandhabten Jurisprudenz ist, dass die Erarbeitung der Entscheidung über die Rechtsfolge wesentlich länger dauert als das automationsgestützte Verfahren. Das Ergebnis der mathematischen Verknüpfung im Rechtssatz errechnet der Computer in Bruchteilen von Sekunden. Den Weg von einer erläuterungsbedürftigen Voraussetzung eines Rechtssatzes zu dem diese Voraussetzung erläuternden Rechtssatz legt der Computer gleichfalls in Bruchteilen von Sekunden zurück, und zwar auch dann, wenn er mehrere Wissensbasen über Rechtssätze durchsuchen muss. Der ohne Computer arbeitende Jurist genießt auf diesem Wege keine Unterstützung. Entweder hat er den Weg im Studium auswendig gelernt oder er muss im Gesetzestext, in Kommentaren oder Datenbanken nachgraben.

Zu 3:

JUREX dürfte sich dazu eignen, Rechtsfälle auch in einer mit dem ASCII-Code darstellbaren Fremdsprache zu lösen: Es greift bei seinen Folgerungen nur auf die Verknüpfungszeile des jeweiligen Rechtssatzes zurück, ohne den Sinn der einzelnen Voraussetzungen verstehen zu müssen. Die Verknüpfungszeile ist aber in einer mathematischen Formel ausgedrückt. Diese löst sich in allen Sprachen gleich.

Im Einzelnen ist zu unterscheiden:

- die Sprache, in welcher der Jurist mit dem Computer kommuniziert (Benutzersprache)

- die Sprache, in welcher die Rechtsfolge und die Voraussetzungen der Rechtsfolge abgefasst sind (Rechtssatzsprache).

Um z. B. einem Engländer die Benutzung des JUREX möglich zu machen, müsste man die Sätze der im Programm verwendeten Benutzersprache ins Englische übersetzen. Man müsste ausserdem das Benutzerhandbuch automatisch ins Englische übersetzen und dann von einem englischen Juristen und Informatiker die Übersetzung überarbeiten lassen. Eine solche Umstellung des Programmes dürfte ca. 2 Mannmonate erfordern. Die englische Version des JUREX-Programmes lässt sich auch in der Form anwendbar machen, dass das 740 KB umfassende JUREX-Programm sowohl in der deutschen als auch mit der englischen Benutzersprache in demselben Ordner des Rechners wie die Wissensbasen gespeichert wird. Der Engländer könnte dann mit englisch-sprachigen JUREX-Wissensbasen auf demselben Rechner arbeiten. Ganz sicher lassen sich in demselben Ordner noch weit mehr Programmversionen mit unterschiedlichen Benutzersprachen neben den Wissensbasen unterbringen.

Wenn nun ein deutscher Jurist,der kein Englisch versteht, mit einer englisch-sprachigen Wissensbasis einen Fall nach englischem Recht lösen will, müsste für ihn in JUREX eine Wahlmöglickeit geschaffen werden, in welche Sprache der Text der einzelnen angesprochenen Dokumente übersetzt werden soll. Das dürfte gleichfalls möglich sein, zumal z. B. in GOOGLE ein fremdsprachiger Text für einen deutschen Benutzer in wenigen Sekunden ins Deutsche annähernd fehlerfrei übersetzt wird. Bei in JUREX-Dokumenten enthaltenen Rechtsfolgen und Voraussetzungen von Rechtsfolgen dürfte die Übersetzung sogar besser als bei Sätzen der Umgangssprache oder auch der Juristensprache möglich sein, weil eine Rechtsfolge und auch eine Voraussetzung in JUREX nur aus einem Wort oder einem kurzen Satz ohne Nebensatz besteht. Diese Möglichkeit, für jeden Juristen den Zugriff auf in fremden ASCII-kompatiblen Sprachen dokumentiertes Recht zu schaffen, sollte erprobt werden.

Eine solche Entwicklung der internationalen Rechtskultur wird nur dann kostengünstig betrieben werden können, wenn ein Unternehmen sie weltweit monopolisiert oder - weit besser - Kooperationsvereinbarungen zwischen kompetenten Gesellschaften der jeweiligen Nationalstaaten getroffen werden.

In unmittelbarer Zukunft wird nötig sein, dass JUREX Fachleuten vorgeführt wird, die seine Leistungen mit der Leistung ausländischer Programme vergleichen, seine Algorithmen auf Zuverlässigkeit überprüfen und in kleinen Pilotprojekten seine Praktikabilität in im Benutzerhandbuch ( S. 43 ff) beschriebenen Bereichen austesten.

Will man Wissensbasen für JUREX schaffen, die weite Rechtsgebiete wie z. B. das BGB oder das Arbeitsrecht abdecken und im Internet kommerziell zur Verfügung gestellt werden sollen, stellt sich die Frage, ob sie

a) im Stil der Dokumentation des Verfassers zum Arbeitsrecht im Wesentlichen die aktuellen Meinungen in höchstrichterlicher Rechtsprechung und Literatur zugrunde legen sollen (vgl. Ordner ARBEIT in www.jurexpert.de) oder

b)nach dem auf Seiten 82 - 87 des Benutzerhandbuchs beschriebenen Verfahren das exakte Spiegelbild einer Neukodifizierung des Rechtsgebietes sein sollten.

Im Arbeitsrecht liegt die vom Gesetzgeber versprochene Neukodifikation deshalb nahe, weil die aktuellen über arbeitsrechtlichen Gesetze weite Gebiete des Arbeitsrechts nicht abdecken und durch richterliche Rechtsfortbildung ersetzt wurden. In einem Verfahren zu a) würde die Dokumentation das Arbeitsrecht mit allen Fehlern darstellen, die in der bisherigen Gesetzgebung und Rechtsprechung gemacht wurden. Endlich hat sich erwiesen, dass eine solche Dokumentation - ebenso wie die des Verfassers im Umfang von rund 20 Millionen Zeichen - zu umfangreich wäre, um eine bürgerverständliche Darstellung zu bieten. Für andere Rechtsgebiete, für die eine Neukodifikation nicht naheliegt, dürfte das Verfahren zu a) sinnvoll sein.

Eine Modernisierung des Rechts kann nicht durch die bloße Existenz des JUREX, sondern nur durch seine Anwendung eintreten. Dazu gehört:

1. der Möglichkeit für junge Juristen, das Programm JUREX kennenzulernen

2. die Schaffung von juristischen Wissensbasen, die über das Internet durch die Juristen genutzt werden können

3. die aktive Weiterentwicklung des Programmes

4. die Entscheidung der deutschen Justizministerien, sich JUREX vorführen zu lassen, es dann in Pilotprojekten zu erproben

Zu 1: Die Möglichkeit für junge Juristen, JUREX gründlich kennenzulernen, hängt von den Hochchulen ab. Programm und Benutzerhandbuch sowie jeweils von Lehrkräften neu geschaffene JUREX-Wissensbasen sollten jedem Studenten z. B. über eine docking-station der Hochschule zugänglich sein. Die Inhalte von Rechtssätzen könnten auch in der Vorlesung mit Hilfe des Bildwerfers besser als rein verbal verdeutlicht werden. Von einem höheren Semester an sind auch Schulungskurse sinnvoll, welche in die Feinheiten von Recherche und Dokumentation mit JUREX und der damit verbesserten juristischen Methodenlehre einführen. Der Verfasser würde Hochschulen bei solchen Bemühungen kostenlos unterstützen. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass die Harvard Law School längst begonnen hat, künstliche Intelligenz im Rechtsbereich in ihren Lehrplan zu integrieren (https.eu.wikipedia.org/wiki/Lawbot).

Zu 2. Die Schaffung juristischer Wissensbasen und deren Vertrieb über das Internet gegen Entgelt wäre an sich typische Aufgabe von Verlagen. Es ist aber auch die Zusammenarbeit mehrerer Hochschullehrer mit einer EDV-Organisation denkbar, um die Dokumentation größerer Rechtsgebiete gegen Entgelt in das Internet zu bringen.

Zu 3: JUREX als Prototyp eines für die Rechtsentwicklung wegweisenden Programmes wird nicht das letzte Programm seiner Art sein. Jeder erste Prototyp einer neuartigen Erfindung findet Nachahmer, die das Produkt verbessern. Der Verfasser wird leistungsfähige Nachahmer unterstützen. Das kann u. a. dadurch geschehen, dass er ihnen den Quellcode seines Programmes und das Programmierern JUREX erläuternde 100seitige Programmierhandbuch zur Verfügung stellt.

Soweit schon Rechtsdokumentationen mit JUREX bestehen und die neu geschaffenen Expertensyteme ein anderes Eingabeformat als JUREX haben, ist die Umsetzung einer Wissensbasis des JUREX in die Wissensbasis eines neuen Expertensystems problemlos möglich. Dem Entwickler einer Wissensbasis für JUREX dürften also mit dem Eintritt eines künftigen besseren Programmes in den Markt keine wirtschaftlichen Verluste entstehen.

Zu 4: Der internationale Informationsmarkt wird vor Rechtsinformationen nicht Halt machen, sobald geeignete Programme zur Verfügung stehen. JUREX düfte ein solches Programm sein. Deshalb stellt sich die Frage,

- ob deutsche Institutionen oder aber auf dem internationalen Informationsmarkt erfahrene Institutionen wie GOOGLE, Microsoft oder Bloomberg die Führungsrolle bei der noch nicht erfolgten Einbeziehung des Rechts in den internationalen Informationsmarkt auch für das Recht übernehmen werden,

- ob eine Zusammenarbeit zwischen deutschen und US-Unternehmen auf diesem Gebiet sinnvoll ist oder

- ob deutsche Institutionen die Entwicklung allein tragen sollten.

Hier dürfte eine Beteiligung auf deutscher Seite vorzuziehen sein. Der Verfasser sagt für diesen Fall die kostenlose Zurverfügungstellung des Programmes, der bisher bestehenden Wissensbasen und jede ihm mögliche kostenlose Unterstützung zu.

JUREX hat seit seinem Bekanntwerden durch Vorführungen auf dem Deutschen EDV-Gerichtstag mit dem Widerstand der deutschen juristischen Verlage zu kämpfen gehabt. Diese haben sich in einem rechtswidrigen Kartell zur Abwehr von technischen Neuerungen abgesprochen,über JUREX nichts mehr zu veröffentlichen. Die dem Verfasser bekannt gewordenen Motive sind die eigenen Verdienstmöglichkeiten. Die Verleger haben Angst, dass durch die überlegenen Suchmethoden des JUREX der Absatz ihrer Büchern, Zeitschriften, Datenbanken und Schulungskurse beeinträchtigt werde. Dabei haben sie die Interessen derjenigen Juristen einbezogen, die sich mühevoll mit Hilfe der Bücher zu Spezialisten eines Rechtsgebiets entwickelt haben. Die interne Begründung des führenden deutschen juristischen Verlegers, der sich nach einer Vorführung zunächst für JUREX begeistert hatte, lautete, der Verlag müsse das Arkanwissen der Juristen schützen. Legt man diese Auffassung zugrunde, dass manche Juristen umso besser verdienen, je umfangreicher und für Bürger und Wirtschaft unübersichtlicher das Recht dargestellt ist, dürfte das zusätzliche Motive für den Widerstand geliefert haben. Aber auch auf Seiten der in der Gerichtsbarkeit tätigen Juristen ist Widerstand zu spüren, weil sie den Verlust einträglicher Nebeneinnahmen als von den Verlegern abhängige Autoren und zudem einen Ansehensverlust wegen der automatisierten Unterstützung ihrer Arbeit befürchten. Das Buch "Why Nations Fail" der Historiker Daron Acemoglu &James A. Robinson (Crown Publishers, USA, 2012) schildert anschaulich parallele Widerstände gesellschaftlich einflussreicher Gruppierungen zur Durchsetzung vermeintlicher Interessen, die zum Niedergang selbst von Nationen geführt haben.

Gegen die Befürchtungen der Verleger ist einzuwenden, dass der Jurist bei einem schwierigeren Fall im Anschluss an die Falllösung mit JUREX die Vertiefung der Recherche mit Hilfe von Büchern oder Datenbanken folgen lassen wird. Der deutsche Verleger hätte ausserdem die Möglichkeit, JUREX auch im Bereich seiner ausländischen Verlage einzusetzen. Das Gewinninteresse von Juristen an einem möglichst komplizierten Recht ist angesichts des Interesses von Bürger und Wirtschaft an durch JUREX ermöglichter besserer Rechtsinformation nicht schützenswert. Endlich sind zur Erarbeitung besserer Gesetze und von JUREX-Wissensbasen eher höher als bisher qualifizierte Juristen erforderlich.

Die deutschen Juristen sollten die internationale Entwicklungslinie zur Digitalisierung des Rechts als unausweichlich erkennen und - anstatt den Kopf in den Sand zu stecken - ihr schrittweise und sorgfältig prüfend bei der Auswahl des für ihre Arbeit geeignetsten Programmsystems folgen.

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